Sooftwarepatente

Hallo NG,
Man hört immer wieder, dass über Softwarepatente heftig diskutiert wird. Wollte mal höhren, ob es berechtigte Gründe für Softwarpatente
gibt. Nach gründlichem Überlegen, bin ich zu der Auffassung gekommen, dass Softwarepatente keinen Sinn machen, weder aus Sicht der Programmierer noch der der Anwender. Aber ich kann mir auch vorstellen, dass es Gründe für ein Softwarepatent geben muss, sonst wäre ja die ganze Diskussion zwecklos.
MfG Mark
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Mark wrote:

So ist es.

Fuer ganze Heerscharen von Patentjuristen waeren Softwarepatente eine Pfruendeerweiterung.
MfG Karl-Heinz
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Karl-Heinz Zeller schrieb :

Ja ok, die hätten was davon.:-( Um die Jungs etwas zu entlasten mache ich als Elektrotechniker dieses Semester auch Patentrecht.:-) Deswegen auch die Frage.
Mark
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Mark wrote:
....Schnipp

Das wird dir recht wenig nutzen, da Patentrecherchen nur Patentanwälte durchführen dürfen. Das kostet aber Geld. besser: Patentanwalt studieren ;-).
gruß Manfred
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Wer glaubt, das Zitronenfalter Zitronen falten,
der glaubt auch das Projektleiter Projekte leiten.
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Manfred Kuhn schrieb:

Das ist eine sehr überraschende Information. Dazu kannst Du doch sicher auch eine Quelle oder eine einschlägige Rechtsnorm angeben, oder?
Gruß, Ralf.
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Am 12.05.2007, Manfred Kuhn vermutete :

Wusste ich auch noch nicht. Jura studieren? Lieber nicht. Einen kleinen Einblick in fachübergreifende Bereiche zu bekommen, reicht aus.
Mark
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Hi Manfred,

Wovon man keine Ahnung hat, sollte man auch nichts tippen.

und noch einmal.
Mach Dich doch mal schlau: Patente kannst Du selbstverständlich auch übers Internet recherchieren, so Du das wirklich machen willst. Manchmal muss man das sogar dann selbst tun, wenn man einen Patentanwalt beschäftigt :-(
Wenn Du Patentanwalt werden willst, dann wirst Du keine Hochschule finden, bei der Du Dich einschreiben kannst. Das ist ein Ausbildungsberuf, der allerdings ein natur- oder ingenieurwissenschaftliches Studium und 2 (oder 3?) Jahre Berufspraxis in diesem Job voraussetzt.
Marte
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Mark schrieb:

Nach meinen bisherigen Informationen haben Softwarepatente durchaus Vorteile gegenüber dem bisherigen urheberrechtlichen Schutz:
1. Klar begrenzte Laufzeit, max. 20 Jahre. Das GIF-Patent ist beispielsweise seit ein paar Jahren abgelaufen 2. Die Idee muss in der Patentschrift offengelegt werden
Nach dem Urheberrecht dagegen muss man erst einmal den Tod des Urhebers und dann noch einmal 70 Jahre warten - wie will man aber herausfinden, wer die Programmierer eines bestimmten Programmoduls von Oracle, Microsoft oder SAP waren?
Nach meinem Kentnissstand beinhaltet das Softwarepatent vor allem eine Gefahr: Man kann auch Schnittstellen patentieren, einen Konverter für ein neues Word-Dateiformat ließe sich damit von MS verhindern.
Gruß, Ralf.
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begin quoting, Ralf Pfeifer schrieb:

IANAL, aber das bezweifle ich: Ein Patentschutz kann nur *bestimmte* *existierende* Schnittstellen unter Schutz stellen - wer eine neue entwickelt, hat an ihr die Rechte. Beispielsweise verboten die GIF-Patente lediglich die *Erzeugung* von GIF-Files - das Lesen und Konvertieren in andere Formate war stets erlaubt und zudem dadurch erleichtert, daß das GIF-Format veröffentlicht war.
Gruß aus Bremen Ralf
--
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Ralf Kusmierz schrieb:

Wenn sie existieren, sind sie nicht mehr neu (solutes Hindernis für die Erteilung) und damit nicht mehr patentierbar.

Ich verstehe Dich so, dass Du meinst, dass dies bereits über das Urheberrecht geschehen würde - aber ich kann mir kaum vorstellen, dass eine Schnittstelle durch das Urheberrecht schützbar wäre. Das beschreibende Dokument: Ja. Aber die Verwendung des Dokumentes, um eine Schnittstelle zu programmieren. Nein. Das wäre so, als ob man mit dem Bild eines besonderen Gegenstandes auch das Urheberrecht am Gegenstand sichern könnte.
> Beispielsweise verboten die

Soweit ich die Angelegenheit kenne, haben die Erfinder des LZW-Verfahrens ihr Patent verkauft. Dieses Verfahren liegt auch der Kompression im GIF-Format zu Grunde. Es hat also nichts mit dem eigentlichen Bildformat und seiner Konvertierung zu tun, sondern mit der darin verwendeten Kompression:
    
http://de.wikipedia.org/wiki/GIF
Gruß, Ralf.
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begin quoting, Ralf Pfeifer schrieb:

"Existieren" heißt idS natürlich, daß sie rechtzeitig zum Patent angemeldet wurden - wer etwas schützen lassen will, muß schon genau sagen, was. (Immer noch IANAL.)

Nein, das meine ich natürlich nicht: Auch Neuentwicklungen müssen durch das Patentverfahren.

Klar. Es ging nur darum, daß Du behauptet hattest: "Man kann auch Schnittstellen patentieren, einen Konverter für ein neues Word-Dateiformat ließe sich damit von MS verhindern." Das hieße übersetzt: Wenn M$ Autos bauen würde und sie mit (neuerfundenen) Ottomotoren antriebe, dann würden die Patente auf diese Autos Dir verbieten, einen Dieselmotor zu erfinden und zu vermarkten - das ist natürlich Unsinn, Patente wirken nur bzgl. positiv formulierter Ansprüche, für die die Neuheitsanforderung sowie die Erfindungshöhe gilt - wenn jemand zu seinem Otto Kurbelwellen patentieren lassen will, um damit evtl. noch zu erfindende Diesel zu verhindern, fällt er damit auf die Nase: Wenn es vorher schon Kurbelwellen in Dampfmaschinen gab, wird das Patent nicht erteilt. (Wohl aber könnte der Motorbauer sich ein Verfahrenspatent für ein spezielles Honen der Zylinderlaufbahnen sichern, dann hätte der Dieselerfinder in spe ggf. diesbezüglich ein Problem und müßte sich ein anderes Fertigungsverfahren einfallen lassen.)

Ok, falls die LZW-Kompression die einzige Möglichkaeit war, GIF-Dateien zu erzeugen, hätte das faktisch das Verbot von deren Erzeugung bedeutet. Aber eine Schnittstelle zum Entpacken wäre ggf. nicht betroffen gewesen - bei letzterer Aussage bin ich mir allerdings nicht so ganz sicher.
Gruß aus Bremen Ralf
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Ralf Kusmierz schrieb:

Das wäre ja das Problem bei den Softwarepatenten - soweit ich es verstanden habe:
Eine Firma, nennen wir sie KleinWeich, liefert ein sehr verbreitetes Betriebssystem mit einem Mediaplayer aus. Nun legt sie die Schnittstellen nicht offen, die EU ist sauer, spricht von Wettbewerbsverhinderung und schickt eine Rechnung über 430 MegaEuro und verlangt obendrauf noch die Veröffentlichung der Information.
Mit Softwarepatent geht Kleinweich hin, bringt die neue Version ihres Mediaplayers heraus, hat aber vorher die Dateiformate (=Schnittstellen) geändert (alles ganz neu) und patentiert. Jeder kann die Definition nachlesen aber keiner darf sie ohne Lizenz verwenden.
Sehr Problematisch sehe ich das vor allem bei unternehmenskritischen Anwendungen: Wenn ich SAP oder Navision (Microsoft), Pro/E, Catia, Oracle, Autodesk .... einsetze und von den Systemen weg will, bin ich darauf angewiesen, dass ich meine Unternehmensdaten aus meinem System herausbekomme.
Wenn der Software-Hersteller aber auf einem Patent sitzt und die Schnittstelle nur von den eigenen Produkten zur Datenübernahme genutzt wird (weil der Hersteller anderes nicht unterstützen mag) habe ich ein Problem.
Und sein wir mal ehrlich: Welchen großen Softwarehersteller halten wir für so seriös, dass wir uns über dieses Thema keine Gedanken machen wollen?
Gruß, Ralf
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Hallo zusammen,
so kann man nur argumentieren, wenn man selbst nicht programmiert. Wenn ich z.B. igendein Modul programmieren möchte, so hat das dann zur Folge, das ich erst einen Patentanwalt konsultieren muss, der eine Rechereche anstellt, ob das was ich vorhabe, nicht schon programmiert ist. Wenn ja, dann habe ich entweder schlechte Karten und muss für diese Sequenz eine Lizenz des Urhebers beantratagen (kostet Geld, sowohl beim Anwalt als auch beim Patentinhaber), wenn nein dann nur Kosten für die Rechereche. Das tut kleinen Programmieren doch sehr weh. Freewareprogramme und Open Source werden dann sterben. Es gibt dann nur noch Software, die teuer bezahlt werden muss.
So siehts mit den Patenten aus. Gewinner sind zudem nur die Anwälte.
Gruß Manfred
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Manfred Kuhn schrieb:

Warum meinst Du, dass der von Dir postulierte Zusammenhang a) grundsätzlich besteht und b) auch hier als zutreffend anzunehmen wäre?
> Wenn ich

Ich fürchte, dass es mit dem urheberrechtlichen Schutz nicht anders aussieht. Wenn Dein Programm zufälligerweise einem anderen entspricht und eine gewisse Schöpfungshöhe erreicht wurde, bist Du ebenfalls in einer blöden = teuren Situation.
Was den Programmierer bisher immer gut geschützt hat, ist der Compiler, der den Code in viel 'Watte' verpackt und mit eigenen Optimierungen und Funktionen anreichert.
Wenn man fertig compilierte Programme vergleichbar leicht wie Quellcode analysieren könnte, würden Prozesse viel häufiger angestrengt.
Gruß, Ralf.
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Hallo Ralf,
Ralf Pfeifer schrieb: [...]

AFAIK werden durch das Urheberrecht und Patente vllig verschiedene Dinge geschtzt.
Beim Urheberrecht wird die Ausfhrung, nicht die Idee geschtzt. Im Patent wird die Idee geschtzt.
Irgend wie mutet die ganze Diskussion pro Softwarepatente wie ein Kindergarten an: alle kleineren Softwareschmieden sehen sich in ihrer Existenz gefhrdet, und alle groen Softwarehersteller sehen sich als Gewinner, auch gegenber den anderen groen. Letztendlich werden SW-Patente deshalb wahre "Huserkmpfe" (zwischen den groen) entfachen, bei denen nur einer gewinnen kann: die Juristen!
Dass durchaus Gesetze (bzw. deren Umsetzung) die KMUs an den Rand des Ruins treiben knnen, sieht man am ElektroG. Das ist ein Schildbrgerstreich und ein Brokratiemonster, wie ich es schlimmer noch nicht erlebt habe. Man kann sich glcklich schtzen, davon nicht betroffen zu sein. Unglaublich wie derart perverse Regelungen die gesetzgebenden Instanzen unbeschadet passieren knnen ;-)
[...]

ciao
Marcus
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Ralf Pfeifer hatte dann diese Idee :

Offenlegung birgt aber die Gefahr, dass jemand kommt und daran weiterentwickelt, um dann wiederum darauf ein Patent anzumelden usw.. Das geht ja bei Software ziemlich schnell. Und wer soll das entscheiden, was einfach nur geklaut und aufgepeppt ist oder wirklich weiterentwickelt?

Dann würden wir heute ja erst an die alten Lochstreifen herankommen.:-) Schrecklich, der Gedanke.
Mark
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Hallo Ralf,
Ralf Pfeifer schrieb: [...]

ja genau! 20 Jahre Laufzeit fr Softwarepatente halte ich fr das Minimum. Im Ernst: Du musst zugeben, das ist ein aberwitzig lange Zeit in der IT.

Wem ntzt das?
[...]
Ich sehe die groe Gefahr (und das zeichnet sich ja bereits jetzt ab), dass jedwede Entwicklungsttigkeit patentiert werden wird. Die Auswirkungen kannst Du Dir sicher ausmalen.
Das allergrte Problem ist wieder einmal die Lobby um das Thema, die jede sachliche/pragmatische Analyse und Diskussion im Keim erstickt - wie so vieles.
Auerdem: Nenne mir einen Vorteil von Softwarepatenten.

ciao
Marcus
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