spinnen die beim Patentamt?

oder wie ist sonst zu erklären, dass für sowas ein Patent erteilt wird:

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Tom Berger
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| A wie Anmeldung

Erteilt ist und wird es vermutlich nicht.

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Raimund Nisius

Am Sun, 3 Apr 2011 23:52:42 +0100 schrieb Raimund Nisius:

Da muss ich Dich enttäuschen.

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?window=1&space=menu&content=treffer&action=pdf&docid=DE102006020132A1&Cl=4&Bi=1&Ab=1&De=2&Dr=&Pts=&Pa=&We=&Sr=1&Eam=&Cor=&Aa=&so=asc&sf=vn&firstdoc=1&NrFaxPages=4&pdfpage=2 Verfahrensablauf:

02.05.06 (PAN12) Prüfungsantrag vom Anmelder wirksam gestellt 02.05.06 Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung (Offen- sichtlichkeitsprüfung) 26.06.06 (WAR) Das Vorverfahren ist abgeschlossen 08.07.08 (ZRW3-4) Zurückweisungsbeschluss im Prüfungsverfahren 09.08.08 (ZRW5) Rechtskraft des Zurückweisungsbeschlusses 15.08.08 (BSW4) Verspätete Beschwerde gegen Beschluss nach § 73 Abs. 1 und 3 Patentgesetz 19.01.09 (ABS1-2) Der Beschwerde wurde abgeholfen WIEDER: (WAR) Das Vorverfahren ist abgeschlossen 23.12.09 (ERB1) Erteilungsbeschluss durch Prüfungsstelle 12.08.10 (ERT1) Gegen die Patenterteilung wurde kein Einspruch erhoben
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Tom Berger

Die Enttäuschung ist mäßig. Sollen die dem doch das Patent erteilen. Den Schaden hat der Rechteinhaber und niemand sonst.

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Raimund Nisius

Am Mon, 4 Apr 2011 19:56:46 +0200 schrieb Raimund Nisius:

Ach, wenn's nur so wäre. Den Schaden aber haben alle unbedarften PISA-Opfer, von denen es in Deutschland überreichlich gibt, die das eventuell glauben, die Geld da rein investieren, oder die das zur Grundlage ihrer politischen Meinungsbildung machen (z.B. wenn's um Energiepolitik geht). Genau daher hab' ich das nämlich bekommen: ein Lokalpolitiker hat mir den Link zugesandt und mich gefragt, was da dran ist.

Ich unterrichte u.a. auch Physik in der Ausbildung von Energieberatern, und ein Dozentenkollege, immerhin auf Heiztechnik spezialisierter Ingenieur mit eigenem Betrieb, schwört Bein und Stein auf ein ebenfalls vom DPMA patentiertes Perpetuum Mobile in Form von Magneten, die an die Brennstoffleitung anzuschließen sind:

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Schau mal auf deren Seite mit Referenzen, um zu erfahren, wem solche Patente tatsächlich schaden.

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Tom Berger

Am 04.04.2011 20:11, schrieb Tom Berger:

oder deren Jobangebote. Da ist noch was frei......

Ich frage mich ob ich bei der Kreissparkasse Schwalm-Eder nun mein Geld deponieren soll. Vielleicht kommt ja einer auf die Idee diese "Ecojets" auch am Tresor zu pappen um so über Nacht das Liebesleben der banknoten anzuregen.

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Bodo Mysliwietz

Am Mon, 04 Apr 2011 20:59:27 +0200 schrieb Bodo Mysliwietz:

Vertrieb, nur Vertieb. Bezahlung sicherlich nur über Provision. Bei 99,999% Handelsspanne könnt' ich auch gar nicht genügend Vertriebler haben :-)

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Tom Berger

Am 04.04.2011 20:11, schrieb Tom Berger:

Ein Patent ist lediglich ein Handelsmonopol und damit Wirtschaftsgut.

Warum soll ein perpetuum mobile nicht patentiert werden? Ein Patent sagt nichts weiter aus, als daß ein Monopol besteht.

Esowatch wartet noch auf Deinen Beitrag.

[staatlich subventionierter Betrug] Wollen wir mal eine Gesetzesinitiative starten, die alle Heizkesselbetreiber und künftig alle Halter von Kraftfahrzeugen verpflichtet, sowas einzubauen?

Carsten

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Carsten Thumulla

Carsten Thumulla wrote on Tue, 11-04-05 09:09:

IMHO gibt es zwei Gründe. Der entscheidende war seinerzeit wohl die Arbeitsbelastung der Ämter. Ein heute wichtigerer könnte die Neigung großer Firmen sein, kleine durch unberechtigtigte Patentklagen massiv zu behindern. Da muß nur in einem Nebensatz stehen, das Gehäuse des Apparates trage grüne Punkte oder irgendetwas anderes von vergleichbar zentraler Relevanz.

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Axel Berger

Wie will eine Firma eine andere mit einem Nonsenspatent behindern?

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Raimund Nisius

Am 05.04.2011 13:32, schrieb Axel Berger:

Aaaachsooo, grüne Punkte in den Ansprüchen, darauf wäre ich nicht gekommen.

Nochmal, ein Patent ist ein Wirtschaftsgut. Der Deal lautet, Du verrätst mir alles und zahlst einen moderaten Obulus und ich räume Dir ein Monopol ein. Auch ein perpetuum mobile eignet sich für dieses Geschäftsmodell. Dem Dummbürger wird ständig eingetrichtert: Patent = gut! wahr ist: Patent = Vertriebsmonopol

Carsten

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Carsten Thumulla

Carsten Thumulla wrote on Wed, 11-04-06 09:04:

Aber willst du jetzt ernsthaft bestreiten, daß man auch mit völlig unbegründeten an den Haaren herbeigezogenen angeblichen Patentverletzungen einer kleinen Firma erstmal erhebliche Probleme und Kosten bereiten kann und daß das im Einzelfall genügen kann, sie zum Aufgeben zu bringen? Und bezweifelst Du, daß große Firmen gutbezahlte Rechtsabteilungen für nicht zuletzt solche Zwecke unterhalten?

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Axel Berger

Am 06.04.2011 17:00, schrieb Axel Berger:

Wieso sollte die Feststellung, daß ein Patent lediglich ein Wirtschaftsgut und kein Qualitätsausweis ist, Streit und Betrug ausschließen? Im Gegenteil, Streit und Betrug beweisen, daß es um wirtschaftliche Interessen geht.

Carsten

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Carsten Thumulla

Carsten Thumulla wrote on Thu, 11-04-07 09:40:

Und wo ist jetzt noch die Uneinigkeit? Damit können auch sinnlose Patente zu Behinderung mißbraucht werden und es gibt Gründe, sie nicht zuzulassen. Mehr habe ich nie behauptet.

Carsten Thumulla wrote on Tue, 11-04-05 09:09:

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Axel Berger

Jain. Der Vorgang selbst ist für uns alle nicht nur unschädlich, sondern doch eine kulturelle Bereicherung. Schon allein das Deutsch erinnert mich an Manaus, wo ich einmal in einem Reisebüro einen Prospekt in den Händen hielt mit dem Spruch "Ausfluge in das Wald Gumibaumen".

Den Schaden haben aber alle möglichen Wissenschaftler und Ingenieure, vor allem wenn sie an Unis arbeiten, die vom Patentinhaber jetzt mit Telefonterror überzogen werden und mit Papierbergen, darin auch angebliche Fachliteraturquellen aus "Peter Moosleitners Interessantes Magazin", desweiteren mit Fotos der Bastelarbeiten, die der Patentinhaber zuhause in seinem Garten oder im Keller veranstaltet hat. Ziel des Terrors: ein Gutachten, wonach seine Erfindung Hand und Fuß habe. Selbstverständlich sind nach Meinung des Terroristen Universitätsinstitute kostenlos dazu verpflichtet, schließlich zahlt er ja Steuern.

Ich hab die Erfahrung schon zweimal gemacht. Mindestens bei einer dieser beiden Gelegenheiten war genau wie hier ein so fußnagelaufrollender Schwachsinn patentiert worden, dass man meinen könnte, da habe jemand Ganzkörperbehaarung und Appetit auf Bananen. Wenn der Typ anruft kann ich nur raten: am Telefon unbegrenzt grob werden. Wenn er im Institut auftaucht: Hausverbot.

Henning

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Henning Weede

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