Hallo liebe Alle,
folgendes Problem: Die Firma X, Wettbewerber von Firma Y meldet ein Patent an. Der Inhalt des Patentes ist schon beim ersten durchlesen eher von trivialem Character, denn in einer Reihe von Projekten hat man dies in Firma Y als naheliegend erkannt und in vergangenen Projekten selbst untersucht.
Man kann nun das Patent in der Form angehen, dass man die Erfindungshöhe anzweifelt, denn der Inhalt ist für den Durchschnittsfachmann ja naheliegend.
Das Patentamt mag dieser Idee (noch) nicht ganz folgen, bei der Prüfung hat es zwar einige Entegenhaltungen, aber der Anmelder, die Firma X, hat Änderungen nachgereicht.
Trotz allem wäre das Patent von großem Vorteil für X, denn die Wettbewerber hätten Probleme, das Konzept (welches mangels Nachfrage bei Kunden noch nicht gebaut wurde) später zu verwenden.
Daher soll nach Veröffentlichungen gesucht werden, welche die absolute Neuheit widerlegen.
Frage: Kennt Ihr irgendwo Hilfe im Web, wo solche Fälle dargestellt werden können und wo man Hilfe bei der Suche bekommt?
Der Patentanwalt findet vermutlich nur Patente, ich suche aber Dinge wie "Wie schon Konrad Zuse in seinem Buch ... schrieb".
Danke, Ralf.