Hallo in die Runde!
Meine Frage tangiert mE mehrere Gebiete, deshalb das X-Posting.
Angenommen, X hat eine Idee, die er jedoch zun=E4chst mangels M=F6glichkeiten nicht umsetzt (also auch noch kein Patent anmeldet o.dgl.). Sp=E4ter tritt X dann eine Stelle bei einem Arbeitgeber AG an, der die n=F6tigen Ressourcen hat. X m=F6chte seinem AG die Idee mitteilen und sich gemeinsam mit ihm an die Umsetzung machen.
Angenommen, X k=F6nnte nachweisen, dass er die Idee schon *vor* Stellenantritt hatte (Spielt es eine Rolle, ob es vor oder nach Unterzeichnung des Vorstellungsgespr=E4chs bzw. Arbeitsvertrages war?).
Rechtliche Fragen:
1) Ist das dann trotzdem eine Arbeitnehmererfindung? Oder kann X gegen=FCber AG im Prinzip wie ein "freier Erfinder" auftreten und seine Erfindung frei verhandelbar anbieten?
2) Normalerweise w=FCrde man ja empfehlen, dass X seine Erfindung auf eigene Faust patentieren l=E4sst, bevor er mit dem AG dar=FCber spricht. W=FCrde der Nachweis, dass X die Idee schon vor Stellenantritt hatte, ausreichen, um ihn vor einem Ideenklau im Anschluss an das Gespr=E4ch zu sch=FCtzen? Oder gilt bei Patenten "Wer zuerst kommt, mahlt zuerst", auch dann, wenn die Idee des Patents nachweislich von jemand anderem stammt?
3) Inwiefern spielt es eine Rolle, wie detailliert die Idee ausgearbeitet ist? (Beispiel K=FChlk=F6rper: Gen=FCgt die Grundidee "Man m=FCsste einen metallischen K=F6rper an den zu k=FChlenden Gegenstand anbringen, der eine gro=DFe Oberfl=E4che hat, und somit die W=E4rme schneller an die umgebende Luft abgeben kann" oder muss das schon detailliert sein "Der K=FChlk=F6rper ist aus Aluminium, mit Lamellen im Abstand x, der Dicke d und der Form F, zum Kontakt mit dem zu k=FChlenden K=F6rper ist eine Paste P als W=E4rmeleitpaste zu = verwenden".)
Bzgl. des praktischen Aspekts - vielleicht war einer der Ings ja mal in einer vergleichbaren Situation: Wie ist das bei euch gelaufen? Wie seid ihr vorgegangen bzw. w=FCrdet ihr vorgehen?
=46up2 de.soc.recht.marken+urheber
Bis dann,
- Mark
--=20 AnaMark V2.21 - The VST-Synthesizer