Re: Abmahnung und Patentinterpretation

Kl aus-Ho lger Trape schrieb am Wed, 22 Jun 2011:

Nein, richtig erteilt in den USA. Das rettet einen aber nicht, wenn man auch dort Geschäfte macht. Und ich lerne gerade mit gewisser Erschütterung, wie sehr das US-Recht auch bei uns rein regiert, nicht aber in umgekehrter Richtung. Es fühlt sich schon irgendwie so an wie Weltmacht vs. Vasallenstaat. :-(

Eher aus der Ecke "Patenttroll" ohne eigene erfinderische Tätigkeit.

Theorie. Lies mal, wie die Realität aussieht. Irgendwo zwischen peinlich und erbärmlich. Und der klägliche Rest wird nebulös und weit greifend formuliert. ("Wenn ein Patent so gerade eben noch durchkommt, ist es richtig. Alle Konkretisierungen darüber hinaus verringern nur die Breite seiner Wirkung und machen leichter, es zu umgehen.")

Und da sind die hiesigen Patente auch kaum besser - zumindest die in meinem Bereich. In anderen mögen Patente vielleicht mehr Sinn und Inhalt haben. Ich zweifle allerdings da.

Ja, ein möglicher Hebel. Aber ob man damit durchkommt? Wenn ein Ingenieur sich über "sein" Werk schämt (schämen sollte), bedeutet das noch lange nicht, dass auch der Jurist da schon ein Schamgefühl entwickelt, eher im Gegenteil.

Richtig. Aber trotzdem wird von interessierter Seite immer wieder das Märchen vom "Schutz des kleinen Erfinders" erzählt.

MfG Gerald

Noja, ich hätte allein keine Chance gehabt, die richtigen Formulierungen zustande zu bringen. Da war ich heilfroh, daß "der Konzern" eine Patentabteilung gehabt hat.

Super wäre es, wenn die Handelskammer eine pekuniäre Unterstützung bereitstellen würde für Helfer auf diesem Gebiet. Die können wie Notare beeidet sein auf Verschwiegenheit und früh die Patentwürdigkeit bewerten. Das Patentamt selber wäre, etwas erweitert, dafür geeignet.

gl

Am Fri, 24 Jun 2011 12:07:24 +0200 schrieb Franz Glaser:

Es gibt Patentanwälte, die genau diese Dienstleistung als Gewerbe betreiben. Und es gibt viele Einrichtungen, die Patentanmeldungen fördern, beispielsweise kommunale Technologie- und Existenzgründungszentren uswusf.. Der hiesigen Uni ist ein Patentinformationszentrum angeschlossen, das ebenfalls solche Dienste leistet.

Ich selbst hab' auch mal - mit Hilfe des Patentinformationszentrums - ein Patent angemeldet und fand das Procedere eigentlich ziemlich überschaubar.

Gerald Gruner schrieb:

ein USA-Patent oder ein wipo/internationales?

theoretisch ja nicht

theoretisch ist unsere machthaber ja auch durch uns das volk legitimiert =2E..

ABM f=FCr die Juristenkaste

alles ganoven

=2E..

ja sollte, aber die sind so geldgierig/befangen oder bl=F6d, oder ethiosch versaut, da=DF die auch neutronenbomben einsetzen w=FCprden.

"Kl aus-Ho lger Trape" schrieb

die WIPO erteilt keine Patente sondern dient nur als zentrale Einreichungsinstitution. Ihre Recherche dient nur der Einschätzung für den Anmelder und seiner Entscheidungsfindung, in welchen Ländern nationale Prüfungsverfahren angestoßen werden sollen. Die WIPO übernimmt dabei gewisse Schritte, damit der Anmelder von Formalaufwand entlastet wird. Und auch ihre (vorläufige) internationale Prüfung hat keinen weiteren Zweck, als den, die Entscheidungsgrundlage noch etwas zu vertiefen.

Gruß, Gerlinde

Bei den staatlichen Förderungseinrichtungen in AT bin ich bereits vor jeder weiteren Überprüfung rausgeflogen, weil vor meinem Ing. kein Dipl.- gestanden ist. Der 2cm-Formularstapel war auch voll von graeca, die nur ein Akademiker mit dem §§-background lösen kann. Das ist keine Hilfe sondern eine Barriere.

gl